Neue Kohlekraftwerke zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit nicht erforderlich / Geplante Braunkohlekraftwerke von RWE und Mibrag gefährden Systemstabilität
Berlin, 17.10.2011. Neue Kohlekraftwerke sind auch nach dem im Sommer beschlossenen Atomausstieg zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit nicht notwendig. Für den Übergang in das regenerative Zeitalter kann der Bedarf an zusätzlichen fossilen Kraftwerken vollständig durch den Neubau von Gaskraftwerken gedeckt werden. Das ist das Ergebnis einer von der klima-allianz deutschland beim arrhenius Institut für Energie- und Klimapolitik in Auftrag gegebenen Studie zur künftigen Rolle von Gaskraftwerken in Deutschland, die heute in Berlin vorgestellt wurde.

Nach der im Sommer 2011 beschlossenen Rücknahme der Laufzeitverlängerung und der sofortigen Stilllegung von acht Atomkraftwerken meldeten und melden sich einschlägige Stimmen aus Politik und Energiewirtschaft zu Wort, die den Neubau von Kohlekraftwerken zum unverzichtbaren Ersatz für den wegfallenden Atomstrom ausrufen wollen. Nur mit neuen Kohlekraftwerken könne die Versorgungssicherheit gewährleistet werden. Die Studie des arrhenius Instituts widerlegt diese rückwärtsgewandte energiepolitische Debatte eindrucksvoll. Der Bedarf an zusätzlichen Backup-Kraftwerken kann für die Übergangszeit ins regenerative Zeitalter vollständig durch flexible und hochmoderne Gaskraftwerke gedeckt werden, sagt Dr. Cornelia Ziehm, Leiterin Klimaschutz und Energiewende der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und Sprecherin der klima-allianz deutschland. Für neue, unflexible Kohlekraftwerke gibt es dagegen in einem Stromsystem mit einem stetig zunehmenden Anteil erneuerbarer Energien keinen Platz mehr, so Ziehm weiter.

Bis 2030 besteht trotz des Atomausstiegs und der Stilllegung alter Kohlekraftwerke ein überschaubarer Bedarf an zusätzlicher Gaskraftwerks-Leistung. In den nächsten 10 Jahren werden 3 Gigawatt (GW) zusätzlicher Kapazität benötigt, um die Abdeckung der maximalen Last jederzeit sicherzustellen. In den folgenden 5 Jahren müssen dann 5 bis 10 GW zugebaut werden, je nachdem, wie hoch der Anteil des Imports von Strom aus erneuerbaren Energien ist, der als gesichert angesehen wird. Mittelfristig, d.h. bis 2030, besteht ein Bedarf von knapp 7 GW zusätzlicher Leistung. Ohne Import steigt dieser Bedarf auf mehr als 11 GW, fasst Dr. Sven Bode, Geschäftsführer und Head of Research des arrhenius Instituts für Energie- und Klimapolitik, die Ergebnisse der Studie zusammen. Gaskraftwerke sind die beste und kostengünstigste Option, um den Backup für die Stromerzeugung auf dem Weg zu 100 Prozent erneuerbaren Energien sicherzustellen.

Nach Ansicht des Energieexperten sei es entscheidend für Investoren zu verstehen, dass Gaskraftwerke die Ergänzung der erneuerbaren Energien bilden und nicht umgekehrt. Sie sollten immer dann betrieben werden, wenn Strom aus Windkraft und Photovoltaik nicht zur Verfügung steht.

Derzeit ist bereits eine Vielzahl von Gaskraftwerken entweder bereits im Bau oder in der Planung. Nach Auffassung von Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forums Umwelt und Entwicklung und Sprecher der klima-allianz deutschland, sei der benötigte Zubau an Gaskraftwerken vor diesem Hintergrund realisierbar, auch wenn nicht alle gegenwärtig in Planung befindlichen Gaskraftwerke gebaut werden sollten. Dies gelte erst recht, weil die Autoren der Studie bei der Bedarfsanalyse sehr konservative Annahmen zugrunde gelegt haben. Eine ernste Gefahr für die Systemstabilität geht nicht von fehlenden Kohlekraftwerks-Kapazitäten aus sondern im Gegenteil von zu vielen neu gebauten Kohlemeilern, warnt Maier. Wir stellen mit großer Besorgnis fest, dass mit RWE und der Mibrag zwei Braunkohleverstromer in Deutschland ihre Planungen für zusätzliche inflexible und klimaschädliche Braunkohlekraftwerke aktuell weiter forcieren. Dies ist nicht nur unter klimapolitischer Sicht ein Weg in die Steinzeit sondern gefährdet auch die Energiewende. Das erklärte Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2050 nahezu vollständig auf erneuerbare Energien umzusteigen. Mit dem weiteren Neubau von Braunkohlekraftwerken wird dieser Weg verbaut.

Die Studie steht Ihnen zum Download zur Verfügung unter: http://www.die-klima-allianz.de/wp-content/uploads/2011/10/Klima-Allianz-Studie-Gaskraftwerke-Okt-2011.pdf

Svante Arrhenius, schwedischer Forscher und Nobelpreisträger, sagte bereits 1896 einen anthropogenen Klimawandel voraus. Das nach ihm benannte Institut ist ein unabhängiger Think Tank, der Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft zu Fragen der Energie- und Klimapolitik berät (www.arrhenius.de).

Die klima-allianz deutschland ist das breite gesellschaftliche Bündnis für mehr Klimaschutz von mehr als 110 Umwelt- und Entwicklungsorganisationen, Gewerkschaften und Kirchen. Alle Informationen unter www.klima-allianz.de

Pressekontakte:

Daniela Setton

klima-allianz deutschland

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Silke Hemke

BUND KG Stade
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Vollbesetzer Saal
Im vollbesetzen Saal fand gestern Abend im Stadeum eine hochkarätige Diskussionsrunde zum Thema „Energiewende in Stade“ statt. Neben den beiden Bürgermeisterkandidatinnen Silvia Nieber (SPD) und Kristina Kilian-Klinge (CDU) nahmen Vertreter von CDU, SPD, Grünen, FDP, Wählergemeinschaft Stade sowie der Linken an der Veranstaltung teil, die im Rahmen der neuen Kampagne „Stade zukunftsfähig!“ organisiert wurde.
Die Veranstalter freuen sich sehr über die außerordentlich starke Resonanz. Mit über 150 Zuschauern war der Saal voll besetzt.
Silke Hemke, Vorstandsmitglied des BUND Stade, wertet die Veranstaltung als vollen Erfolg. „Mit der Diskussionsrunde haben wir unser Ziel erreicht, dem Zukunftsthema Energiewende in Stade mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen. Alle Politiker sprachen sich dafür aus, die Chancen der Energiewende in Stade zu nutzen. Entscheidend ist jetzt die konkrete Ausgestaltung.“ 

Klare Analyse für Klimaschutz und Energiewende
Weitgehender Konsens herrschte auf dem Podium darüber, dass für den weiteren Diskussionsprozess in Stade eine Bestandsaufnahme hilfreich ist. Daniela Setton, Energieexpertin bei der klima-allianz deutschland betont: „Um zu wissen, welche Potentiale es hier in Stade gibt, müssen jetzt endlich Zahlen und Fakten auf den Tisch. Erfahrungen aus anderen Kommunen und Regionen zeigen, dass ein ambitioniertes Vorgehen in Sachen Energiewende und Klimaschutz  klare Analyse, politische Konzepte und Zielvorgaben benötigt. Diese müssen überprüfbar sein.“

Kohlekraftwerksplanung kontroverse Diskussion
Erwartungsgemäß kontrovers wurden die Kohlekraftwerksplanungen in Stade diskutiert. Die Vertreter der Grünen und Linken sprachen sich aus Gründen des Klimaschutzes grundsätzlich gegen den Neubau von Kohlekraftwerken aus. Sie befürworteten stattdessen die Nutzung von hocheffizienten und flexiblen Gaskraftwerken. Die Vertreter der anderen Parteien und die beiden Bürgermeisterkandidatinnen erklärten ihre Unterstützung für die Kohlekraftwerkspläne der Dow.

Alle Parteien: Klimaschutzkonzept wichtiges Signal
Alle Politikerinnen und Politiker werteten das Klimaschutzkonzept, das am kommenden Montag im Stadtrat verabschiedet wird, als ein wichtiges Signal. „Wir begrüßen diesen Schritt. Aber für uns ist klar, ein Klimaschutzkonzept kann nur erfolgreich sein ohne neue Kohlekraftwerke.“  betont Adolf Meyer, Sprecher der Bürgerinitiative Stade – Altes Land. „Wir haben den Eindruck, dass die Politiker sich gezwungen sehen, den betriebswirtschaftlichen Interessen eines einzelnen Unternehmens den Vorrang vor Klimaschutz und Energiewende zu geben. Natürlich geht es darum, die energieintensiven Industrien kostengünstig mit Strom und Dampf zu versorgen. Aber das muss im Einklang mit Klimaschutz und Energiewende geschehen.“  fordert Meyer. 
Ingrid Meyer-Schmeling, Sprecherin der Bürgerinitiative Stade - Altes Land, betonte: „Wir finden gut, dass beide Bürgermeisterkandidatinnen ankündigten, im Falle ihrer Wahl eine stärkere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Energiewende zu ermöglichen. Wir setzen darauf, dass dem auch Taten folgen.“

Weitere Informationen zur Kampagne sowie die kurzen Positionen der Parteien zur Energiewende finden Sie unter www.stade-zukunftsfaehig.de
Pressekontakte:
Ingrid Meyer-Schmeling, BI Stade-Altes Land, 04141-792450, ingrid.meyer-schmeling[ät]web.de
Silke Hemke, BUND Stade, 04141 / 63333, hkh[ät]bund.stade.net
Daniela Setton, klima-allianz deutschland, 0179-7102094, setton[ät]klima-allianz.de

In einem gemeinsamen Brief an Bürgermeister Rieckhof verlangen jetzt der BUND - Kreisgruppe Stade, der Naturschutzbund - Kreisverband Stade e.V, die  Bürgerinitiative Bützfleth - für eine umweltverträgliche Industrie und die Bürgerinitiative Stade-Altes Land - pro erneuerbare Energie - contra Kohlekraftwerke eine öffentliche Anhörung. Wir haben Kenntnis erhalten über die Planung der Stadtverwaltung, Aufstellungsbeschlüsse zu fassen für zwei vorhabenbezogene  Bebauungspläne betreffend das Kohlekraftwerk DOW und das Kohlekraftwerk E.ON.", mit diesen Worten beginnt das Schreiben.
Diese Aufstellungsbeschlüsse beinhalten faktisch Grundsatzbeschlüsse des Rats für die Errichtung von zwei Großkraftwerken auf Kohlebasis.
Nach Vorberatung im Fachausschuss am 22.April soll der Verwaltungsausschuss am 3.Mai abschließend entscheiden.  Wir sehen das geplante Verfahren in mehrfacher Hinsicht kritisch. Mehr »

Die BUND Kreisgruppe Stade hat großen Anlass zur Freude: Die Kohle-kraftwerkspläne von Electrabel/GDF Suez sind in Stade gescheitert. In Niedersachsen waren Anfang 2009 noch 7 Kohlemeiler im Bau oder in Planung. Im Verlauf des Jahres wurden die Vorhaben in Dörpen und in Emden von den Investoren aufgegeben. Heute hat GDF Suez den Rückzug aus Stade bekannt gegeben, wo noch zwei weitere Projekte in Planung sind. Das Vorhaben eines 800 MW-Kohlemeilers sei, so GDF Suez, wegen des voraussichtlichen hohen Aufwandes unrentabel, der zur Einhaltung von Lärmgrenzwerten und für das Kühlwassermanagement unumgänglich wäre.
Aus Sicht des BUND sind zwei Punkte entscheidend gewesen:
1.    Die erfolgreiche Klage vor dem OVG Lüneburg
2.    Das stärkere Gewicht des Naturschutzes

Die Pressemitteilung der Kreisgruppe Stade des Bund zum Herunterladen [pdf] »

Die Pressemitteilung des BUND - Landesverband Niedersachsen zum Herunterladen [pdf] »

„Politik und Verwaltung sehen Stade als Energiestandort alter Prägung, an dem drei Kohlekraftwerke Strom erzeugen sollen, den keiner braucht", entrüstet sich Stefan Ott, stellvertretender Geschäftsführer des BUND Niedersachsen. Die Stader Stadtverwaltung hat ein Arbeitsprogramm "Frischer Wind im Norden" veröffentlicht. Darin bezieht sie unter dem Programmpunkt "Energiestandort Stade" zu den Kohlekraftwerken Stellung und stuft die Kraftwerke mit oberster Priorität ein und die "örtliche Einpassung und Zulässigkeit von Großkraftwerkvorhaben" sollen gefördert werden. Anschließend sind die drei Unternehmen, die Kohlekraftwerke planen, also GdF Suez, Dow und Eon, unter umzusetzenden Maßnahmen genannt.
Stefan Ott weiter: „Der Slogan des neuen Arbeitsprogramms der Stadtverwaltung "Frischer Wind im Norden" ist vor diesem Hintergrund mehr als zynisch“.
Die Stadtverwaltung lasse auf den Internetseiten der Stadt keine Zweifel aufkommen, dass sie die Kraftwerksansiedlungen schnell voranbringen wolle, ist sich Ott sicher. Würden die Kraftwerksvorhaben wie geplant umgesetzt, kämen auf Stades Bürger enorme Belastungen der Luft und der Umwelt zu, warnt Ott.

Die beiden Bürgerinitiativen und der BUND begrüßen die Entscheidung der Firma E.on, die Stadt Stade nunmehr um die Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gelände an der Schwingemündung zu bitten, auf dem sie die Errichtung eines Kohlekraftwerks plant.
Als wir gemeinsam mit der Bürgerinitiative Haseldorfer Marsch „gegen massive umweltbelastende Industrie in Stade“ und dem BUND Landesverband Niedersachsen vor drei Monaten exakt die gleiche Forderung gestellt haben, ließ Herr Rieckhof uns mitteilen, dass er dafür keine Erfordernis sehe. Auch die Reaktion der Ratsfraktionen der großen Parteien ließ keine Bereitschaft erkennen, sich einem öffentlichen Diskussionsprozess über die Ansiedlung eines Kraftwerks in Stade zu stellen. Um so überraschender ist es für uns, dass nunmehr beim ersten Vorstoß der E.on in dieser Richtung alle Parteien dies als sinnvollen Verfahrensvorschlag einhellig begrüßen.
Diese plötzliche Kehrtwende des Bürgermeisters und der Ratsfraktionen der sogenannten Volksparteien innerhalb weniger Wochen zeigt, dass man offensichtlich eher gewillt ist den Worten der Industrie zu folgen, als sich mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt zu beschäftigen.

Die gemeinsame Presseerklärung »

Wie stehen die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten der Parteien im Bundestag zum Atomausstieg, zum Neubau von Kohlekraftwerken, zur Gentechnik und zu ökologischen Brennpunkten in ihrem Wahlkreis? Wo können Sie Umweltschutz wählen?
Die Bundestagskandidaten im Wahklreis

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Stade I - Rotenburg II
Cuxhaven - Stade II

Saubere Luft ist ein Grundpfeiler unserer Gesundheit. Durch den Betrieb von Kohlekraftwerken kommt es zu Bodenverunreinigung und Lärmbelästigung sowie Luftverschmutzung. Zu erwähnen sind hier Schwermetalle (insbesondere Quecksilber, Blei, Arsen, Cadmium, Nickel), polyzyklische aromatische Kohlenstoffe, Dioxine, Furane, Stickoxide, Ozon und Schwefeldioxid. Quecksilber ist ein Nervengift, es reichert sich auch in der Nahrungskette an. Immerhin werden bei einem Kohlekraftwerk von 800 Megawatt ca. 600 kg Quecksilber pro Jahr freigesetzt. Je nach Kraftwerksgröße werden trotz moderner Filtertechnik pro Jahr ca. 300 Tonnen Feinstaub in die Luft geblasen.

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Ähnlich wie in Brunsbüttel soll es in Stade mehrere neue Kohlekraftwerke geben: Schon seit Jahren plant der belgische Energiekonzern Electrabel in unmittelbarer Nähe eines Wohngebiets ein Steinkohlekraftwerk, Dow Chemical wird im Verbund mit EnBW ein 900-MW-Kohlekraftwerk mit zusätzlicher Gasfeuerung bauen und auch E.on möchte hier mit einem eigenem Kraftwerk schwarze Kohle in klingende Münze verwandeln.

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Herr Dr. Hermann Scheer, Bundestagsabgeordneter der SPD, Träger des Alternativen Nobelpreises und Vorsitzender des Weltrates für Erneuerbare Energien, kam am Dienstag, 1. Juli 2008, auf Einladung des BUND nach Stade
Stade. Dr. Scheer sprach im Königsmarcksaal des Stader Rathauses zum Thema „Stromversorgung ohne Großkraftwerke“. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Monika Niemeyer, Organisatorin der Veranstaltung, freute sich sehr, dass der Träger des Alternativen Nobelpreises Dr. Scheer die Einladung des BUND annahm.
Dr. Scheer hält den Neubau von Großkraftwerken nicht nur umweltpolitisch für verfehlt, sondern auch energiewirtschaftlich und technologisch für überholt. Er zeigte in seinem Vortrag auf, dass angesichts des umfassenden natürlichen Potentials erneuerbarer Energien, der sprunghaften technologischen Entwicklung für dezentrale Energieversorgung und der weltweiten Preissteigerungen für fossile Brennstoffe der Ausbau erneuerbarer Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung massiv beschleunigt und ausgeweitet werden kann. „Jede Investition in neue Großkraftwerke, die 40 Jahre Laufzeit beansprucht, droht zur Investitionsruine zu werden“, so Dr. Scheer am Abend.

BI-Bützfleth und BUND fordern Überarbeitung und Neuauslegung
Stade. Massive fachliche und methodische Mängel in den Planunterlagen haben sich nach Einschätzung der Bürgerinitiative Bützfleth und der Landesverbände Niedersachsen und Hamburg des BUND im Verlauf des viertägigen Erörterungstermins (vom Montag, d. 2. Juni bis Donnerstag, d. 5. Juni 2008) nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zum geplanten Bau des Kohlekraftwerkes der Firma Electrabel am Standort Stade-Bützfleth offenbart. Das geplante Kraftwerk an der Elbe ist aus Sicht des BUND ein gigantischer Klimakiller. Die Energieeffizienz ist nicht Stand der Technik, da keine Kraftwärmekopplung vorgesehen ist. „Dass nun auch bei den entscheidenden Fragen der Umweltverträglichkeit des Kraftwerkes massive Kenntnislücken auftauchen, belegt, dass sich das Unternehmen Electrabel weder um den Klimaschutz sorgt, noch den Schutz der Elbe und der Anwohner ernst nimmt“, so Monika Niemeyer von der BUND-Kreisgruppe in Stade.

Stade.  Die BUND-Kreisgruppe und der NABU Kreisverband Stade sind in großer Sorge um die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt.
Wir haben mit Bestürzung bei der Einwohnerversammlung in Stade-Bützfleth vernommen, dass für die Genehmigung eines Kohlekraftwerks Aspekte des Klimaschutzes praktisch keine Rolle spielen. Hinsichtlich der Schadstoffemissionen wurde deutlich, dass an dem Standort Stade drei und mehr Kohlekraftwerke möglich sind. Auch die Ökologie der Elbe hat bei dem Genehmigungsverfahren kaum eine Bedeutung. Wir vertreten gemeinsam mit vielen Fachleuten die Auffassung, dass der Neubau von Kohlekraftwerken unvereinbar ist mit unserer Verantwortung für den Klimaschutz. Wir weisen entschieden die interessengebundenen und anders lautenden Behauptungen der Firma Electrabel zurück. Mehr »

Es gibt keine „Stromlücke“ … wenn riskante Atomkraftwerke abgeschaltet und keine neuen klimaschädlichen Kohlekraftwerke gebaut werden. Worum geht es? Die großen Energiekonzerne in Deutschland setzen weiter auf die Technik von gestern: Sie wollen die Laufzeiten ausgerechnet der ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke verlängern und planen den Neubau von über 25 klimaschädlichen Kohlekraftwerken. Damit wollen sie ihre Marktmacht, die auf großen zentralen Kraftwerken basiert, zementieren. Der BUND ist der Auffassung, dass aus Sicherheitsgründen schnell aus der Atomkraft ausgestiegen werden muss und der AKW-Strom problemlos von den erneuerbaren Energien ersetzt werden kann. Die geplanten neuen Kohlekraftwerke machen mittelfristig Klimaschutz in Deutschland unmöglich und führen auch kurzfristig zu einem Anstieg der Klimagase. Mehr »

Wischhafen.  Bündnis norddeutscher Bürgerinitiativen der geplanten Kohlekraftwerksstandorte trafen sich in Wischhafen (Landkreis Stade).
„Die ungezügelten Pläne zum Bau zahlreicher Kohlekraftwerke sind klimapolitisch nicht hinnehmbar. Alle Bemühungen der Betreiber, Kohlekraftwerke schön zu reden, sind unredlich“, das ist einhellige Meinung des Bündnisses norddeutscher Bürgerinitiativen gegen Kohlekraftwerke. Am Samstag trafen sich im Landgasthof Sieb, Wischhafen-Wolfsbrucher Moor (Landkreis Stade) erneut an die 20 Vertreter von Bürgerinitiativen aus allen potentiellen Standorten neuer Kohlekraftwerke an der Nordseeküste. Trotz Sturmtief „Emma“ ließen sich die Teilnehmer nicht davon abhalten, von Hamburg-Moorburg über Brunsbüttel bis Dörpen (Landkreis Emsland) in den Landkreis Stade zu reisen. rksprojekt im Emsland und zeigte, dass eine große Zahl von Bürgern vor Ort Kohlekraftwerke ablehnen. Mehr »